Samstag 14-16 Uhr

Mit Turgay Ulu (Refugee Protest Camp Berlin) und TOP B3rlin

Seit vielen Jahren kämpfen selbstorganisierte Flüchtlingsinitiativen gegen das rassistische Lager- und Abschieberegime Deutschlands und der EU. Dabei kritisieren sie immer auch globale Hierarchien und Ausbeutungsverhältnisse. In immer mehr Lagern organisieren sich Geflüchtete gegen erniedrigende Lebensbedingungen und den Rassismus der Behörden. Durch den Protestmarsch der Geflüchteten von Würzburg nach Berlin im Spätsommer 2012 und das Protestcamp auf dem Kreuzberger Oranienplatz ist dieser Widerstand bundesweit wahrnehmbar geworden. Er hat ein großes Medienecho erzeugt und viele Sympathien gewonnen. Auch die Zusammenarbeit von Flüchtlingsinitiativen mit antifaschistischen bzw. antikapitalistischen Gruppen ist heute enger als noch vor einem Jahr. Und doch scheinen auch die aktuellen Proteste der Geflüchteten in der Krise zu stecken. Die Dynamik des Aufbruchs scheint verflogen. Das Berliner Protest-Camp wird zwar weiter toleriert, aber politische Impulse kann es kaum noch setzen. Die Schikanen von Ausländerbehörden und Polizei gehen unvermindert weiter. Geflüchtete werden weiter systematisch diskriminiert und abgeschoben. Der trockene Hungerstreik von Geflüchteten in München ist Ausdruck dieser politischen Ohnmacht und Marginalisierung. Und der “war against refugees“ an den Außengrenzen der EU fordert immer neue Opfer.

Zeit für eine kritische Zwischenbilanz: Welche Erfahrungen und welche Fehler wurden gemacht? Welche Strategien haben sich bewährt, welche haben sich abgenutzt? Welche neuen Wege und Allianzen sollten erprobt werden? Welche Unterstützung durch linke Gruppen wäre nötig und willkommen? Gibt es eine transnationale und systemkritische Perspektive des Widerstands?

(Hier gibt’s ein Filmportrait über Turgay.)