Die hard – Die autoritäre Wende des Neoliberalismus!? (Podium)

Freitag 20-22 Uhr

Mit Michael Heinrich und John Kannankulam

Massive Strukturanpassungsmaßnahmen, Polizeigewalt gegen soziale Bewegungen, Einschränkung von Grundrechten und Überwachungsskandale – es scheint, als hätte der Neoliberalismus in Europa endgültig sein Glücksversprechen verloren, und als würde nun eine autoritäre Seite sichtbar werden, die ihm schon immer innewohnte. Vor einigen Jahren setzten die Vertreter*innen des Neoliberalismus noch auf die Selbstheilungskräfte der Märkte, auf zunehmende Deregulierung und selbstverantwortliche Subjekte. In der aktuellen Krise des Kapitalismus wird deutlich, dass diese Formen kapitalistischer Herrschaft nicht mehr ausreichen. Die aktuelle Austeritätspolitik innerhalb der EU, maßgeblich vorangetrieben von Deutschland und der sog. Troika, setzt Strukturanpassungsmaßnahmen in einer Härte und Massivität durch, die noch vor wenigen Jahren für Europa undenkbar schien. Die Sparmaßnahmen, die zurzeit in Südeuropa durchgedrückt werden, betreffen einen Großteil der Bevölkerung, und sorgen neben emanzipatorischem Protest auch für das Erstarken reaktionärer und populistischer Krisenlösungsmodelle. Die Krise erzeugt somit auch Veränderungen innerhalb der politischen Kultur der Eurozone. Doch reicht dies, um von einer „autoritären Wende“ zu sprechen, und erleben wir tatsächlich neue Formen von Staatlichkeit und ein neuartiges Zusammenspiel zwischen Ökonomie und Politik? Gemeinsam mit den Referenten wollen wir über kapitalistische Transformation, „autoritären Etatismus“ und die Durchsetzung der Austeritätspolitik diskutieren.